SPB Behördenverlag GmbH
1. Geltungsbereich
Alle Leistungen des Online-Shops der SPB Behördenverlag GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsschluss / Vertragssprache
Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop ist kein verbindliches Angebot an den Kunden sondern stellt lediglich einen Online-Verkaufsprospekt dar. Mit Absendung der Bestellung geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in der Bestellung enthaltenen Waren zu den mit der Bestellung übermittelten Konditionen ab; die Telefon-, Fax- als auch die Internetbestellung entfalten hierbei rechtlich die gleiche Wirksamkeit. Den Zugang der Bestellung werden wir durch eine Eingangsbestätigung bestätigen; diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar. Der Vertrag wird mit Erhalt der Artikel durch Ihre Billigung wirksam.
Vertragssprache ist deutsch.
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
4. Datenschutzinformation
Wir unterrichten Sie hierdurch gemäß Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetz, dass wir personenbezogene Daten durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem zum Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages (Kaufabwicklung) erforderlichen Umfang erheben, verarbeiten und nutzen. Darüber hinaus geben wir Ihre Daten selbstverständlich nicht an Dritte weiter! Für Information oder Auskunft wenden Sie sich bitte an uns, so wie in der Anbieterkennzeichnung bzw. im Impressum angegebenen.
5. Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Stammbuchverlag GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die SPB Behördenverlag GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
6. Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
7. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
8. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Lager inklusive Verpackung und zuzüglich sämtlicher entstehender Versandkosten. Eine Aufstellung der im Einzelnen anfallenden Versandkosten entnehmen Sie bitte den Lieferungsbedingungen.
Die Bezahlung kann erfolgen durch das Lastschriftverfahren, Vorkasse oder den Kauf auf Rechnung und somit einer späteren sofortigen Bezahlung der Ware.
9. Schutz des geistigen Eigentums
Die Texte, Bilder, Grafiken sowie deren Anordnung auf unserer Homepage unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderen Schutzgesetzen. Der Inhalt dieser Website darf nicht kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige enthaltenen Bilder unterliegen dem Urheberrecht Dritter. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen markenrechtlich geschützt. Durch unsere Homepage wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums durch uns oder Dritte erteilt.
10. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Urkundsprozesse, der Sitz der SPB Behördenverlag GmbH.